1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der secuvera GmbH, Siedlerstraße 22 – 24, 71126 Gäufelden (nachfolgend „Lizenzgeber“), gelten für alle Verträge über die Überlassung von Standardsoftware (nachfolgend „Software“), die ein Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten Software abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers dargestellte Produktbeschreibung stellt kein verbindliches Angebot seitens des Lizenzgebers dar sondern dient zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählte Software in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltene Software ab.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert, oder
  • indem er dem Kunden eine digitale Kopie der Software mit einem passenden Lizenzschlüssel zur Nutzung der Software zum Download bereitstellt.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann nach Absendung der Bestellung vom Kunden nicht mehr über die Internetseite des Lizenzgebers abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der Produktbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers. Sofern dort nichts anderes beschrieben ist, schuldet der Lizenzgeber die Überlassung der von ihm beschriebenen Software in digitaler Form und die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung des Programms in Gestalt eines entsprechenden Lizenzschlüssels.

3.2 Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an der Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil der überlassenen Software.

3.3 Für die Beschaffenheit der vom Lizenzgeber überlassenen Software ist die Produktbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet der Lizenzgeber nicht.

3.4 Die Installation ist nicht Vertragsbestandteil. Insoweit verweist der Lizenzgeber auf die mitgelieferte Installationsanleitung. Dies gilt insbesondere auch für die Hard- und Softwareumgebung in der die Software eingesetzt wird.

3.5 Zusätzliche Support-Leistungen sind nicht Vertragsbestandteil, können vom Kunden aber durch gesonderte Vereinbarung kostenpflichtig beauftragt werden. Nähere Informationen zu den angebotenen Support-Leistungen kann der Kunde der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Lizenzgebers entnehmen.

 

4. Vergütung

4.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, die Software in einer Demoversion einmalig für die Dauer von 30 Tagen kostenlos zu testen. Nach Ablauf des Testzeitraums für die Demoversion kann der Kunde die Software nur weiterverwenden, wenn er eine kostenpflichtige Lizenz erwirbt. Die Höhe des vom Kunden zu zahlenden Entgelts ergibt sich aus der Produktbeschreibung des Lizenzgebers. Die angegebenen Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in der Produktbeschreibung des Lizenzgebers angegeben werden.

4.3 Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus für den jeweils laufenden Nutzungszeitraum.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

5. Lieferung

5.1 Der Lizenzgeber bewirkt die Lieferung, indem er dem Kunden eine digitale Kopie der Software mit einem passenden Lizenzschlüssel zur Nutzung der Software zum Download über das Internet zur Verfügung stellt. Hierzu stellt der Lizenzgeber dem Kunden – bei dem Erwerb einer kostenpflichtigen Lizenz nach erfolgreicher Bezahlung - per E-Mail einen Link zur Verfügung, über den sich der Kunde den entsprechenden Lizenzschlüssel herunterladen kann. Ferner wird dem Kunden eine digitale Kopie der Software zum Download über das Internet bereitgestellt, die er auf einem Datenträger speichern und unter Eingabe des überlassenen Lizenzschlüssels auf seinem Rechner installieren kann.

5.2 Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem der Lizenzschlüssel im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Kunden mitgeteilt wird.

 

6. Nutzungsrechtseinräumung

6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Kunden ein einfaches, auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages beschränktes, übertragbares Recht ein,  die Software in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung zu nutzen. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, erhält der Kunde eine Einzelplatz-Lizenz. Diese gestattet dem Kunden die Installation und Nutzung der Software für den vereinbarten Nutzungszeitraum auf einem Endgerät und damit einem Arbeitsplatz.

6.2 Ein Bearbeitungsrecht wird dem Kunden nicht eingeräumt. Nicht erlaubt sind  insbesondere eine Änderung, Weiterentwicklung, Disassemblierung, Rekompilierung sowie Reverse-Engineering.

6.3 Die Vermietung der Software ist nicht zulässig.

6.4 Dem Kunden ist es verboten, vorhandenen Kopierschutz zu entfernen und/oder zu verändern.

6.5 Der Kunde verpflichtet sich, durch angemessene technische und organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die bestimmungsgemäße Nutzung der Software sichergestellt ist.

6.6 Der Kunde ist berechtigt, von der Software eine Kopie zu Sicherungszwecken herzustellen. Die einer ordnungsgemäßen Datensicherung dienenden Vervielfältigungen der Software sind Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.

6.7 Macht der Kunde von seinem Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an einen Dritten Gebrauch, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen dem Dritten aufzuerlegen. Mit der Übertragung erlöschen die Nutzungsrechte des Kunden. Alle vorhandenen Kopien der Software sind zu löschen.

6.8 Bei Mehrnutzung der Software über die eingeräumten Nutzungsrechte hinaus ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Lizenzgebers, ist der Lizenzgeber berechtigt nach seiner Wahl, entweder die Nutzungsrechte gemäß Ziffer 6.10 zu kündigen oder den für die weiter gehende Nutzung anfallenden Betrag gemäß der zu diesem Zeitpunkt gültigen Preisliste des Lizenzgebers in Rechnung zu stellen, soweit der Kunde nicht einen niedrigeren Schaden des Lizenzgebers nachweist. Weitergehende außervertragliche Schadensersatzansprüche des Lizenzgebers bleiben unberührt.

6.9 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB bei der Einräumung einer kostenpflichtigen Lizenz erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß Ziffer 4.1 dieser AGB geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.

6.10 Verletzt der Kunde schwerwiegend die vereinbarten Nutzungsrechte oder Schutzrechte des Lizenzgebers, kann der Lizenzgeber die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, das Original der von der Kündigung betroffenen Software und alle Kopien zu löschen. Auf Verlangen des Lizenzgebers gibt der Kunde über die Löschung eine Erklärung ab. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

 

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software zu informieren und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Die Einrichtung einer funktionsfähigen und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten Hard- und Softwareumgebung für die Software liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden.

7.2 Der Kunde beachtet die vom Lizenzgeber für die Installation und den Betrieb der Software gegebenen Hinweise.

7.3 Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse). Vor Installation der Software hat er eine geeignete Sicherung seiner Daten durchzuführen.

 

8. Laufzeit der Lizenz, Kündigung

8.1 Der Nutzungsvertrag für die Software wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten (Mindestlaufzeit) geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate und kann dann jeweils wieder von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.

8.2 Abweichend von Ziffer 9.1 wird der Nutzungsvertrag für die Software bei der kostenfreien Demoversion auf die Dauer von 30 Tagen befristet abgeschlossen und endet automatisch nach Ablauf der 30-Tage-Frist, ohne dass es hierzu einer Kündigung bedarf.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

8.4 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.

8.5 Um die Software nach Ablauf der Mindestlaufzeit gemäß Ziffer 8.1 im Falle eines fortlaufenden Vertragsverhältnisses weiter nutzen zu können, muss der Kunde vom Lizenzgeber einmal jährlich einen neuen Lizenzschlüssel zur Nutzung der Software anfordern. Dieser wird dem Kunden vom Lizenzgeber in digitaler Form per Download zur Verfügung gestellt.

 

9. Mängelhaftung

Ist die Software mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit sich aus Ziffer 10 nichts anderes ergibt.

 

10. Haftung

10.1 Im Falle der entgeltlichen Überlassung von Software haftet der Lizenzgeber dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

10.1.1 Der Lizenzgeber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.1.2 Verletzt der Lizenzgeber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Lizenzgeber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.1.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen.

10.1.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Lizenzgebers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

10.2 Im Falle der unentgeltlichen Überlassung von Software (Demoversion) haftet der Lizenzgeber dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz nur bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen.

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

11.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Lizenzgebers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Lizenzgebers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Lizenzgeber ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.